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Irgendjemand muss doch schuld sein? – über das Verhältnis…

November 19, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

Am 01. Dezember veranstalten wir zusammen mit der Haskala-SB-Stelle des AStA der Uni Hannover eine Einführungsveranstaltung zu Antisemitismus und Kapitalismus. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Raum V110, Schneiderberg 50.

Dieser Einführungsvortrag soll die grundlegenden Elemente des Antisemitismus begrifflich greifbar machen und den modernen Antisemitismus in seiner gesellschaftlichen Genese erklären.
Heutiger Antisemitismus ist, im Gegensatz zum vormodernen und traditionalem Antijudaismus, eine Weltanschauung, die den Anspruch besitzt die Welt verstehen und erklären zu können. Juden werden im Antisemitismus spezifische Eigenschaften zugeschrieben, die sie allein aufgrund ihres Jüdischseins besitzen würden. Demzufolge würden sie allerhand Böses im Schilde führen: von der Verantwortung für den „jüdischen Bolschewismus“ bis hin zum Kapitalismus oder der vermeintlichen „Versklavung der freien Völker“ ist so gut wie alles mit dabei. Doch was hat es mit der Diabolisierung von Juden auf sich? Warum werden Juden mit Geld, Zins, Kapital oder dem Kapitalismus an sich in Verbindung gebracht und dafür verantwortlich gemacht?
Anhand der Marx’schen Begriffe des Fetisch, der Ware, des Werts und der „abstrakten Arbeit“ soll erklärt werden, warum Antisemiten so seltsam ticken und was das alles mit den kapitalistischen Verhältnissen zu tun hat, in denen wir leben.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Haskala-SB-Stelle des AStA der Uni Hannover statt.

Mit zwei Vertreter*innen der Gruppe the future is unwritten aus Leipzig
http://www.unwritten-future.org/

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Gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus

November 12, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

gegen rassismus und religiÃ¶sen fundamentalismus

Am 15. Oktober werden in Hannover, ob genehmigt oder nicht, Hooligans gegen Salafismus demonstrieren. Unter 15n.blogsport.de findet sich der Aufruf zu den Gegenaktionen. Wir stehen nicht unter diesem Aufruf, denn wir sind nicht mit ihm zufrieden.

Der Aufruf entpolitisiert das Phänomen des Islamismus. Er wird hier als konservativer Rückzug dargestellt, der sich in eine Reihe von religiösen Fundamentalismen reihe. Dabei ist der Islamismus ein politisches Phänomen, eine Ideologie, die zu bekämpfen ist. Der islamistische Antisemitismus hat weniger mit religiöser Ablehnung des Judentums zu tun als mit dem modernen Antisemitismus, der sich z.B. im Iran schon als eliminatorisch erweist. Politischer Islam ist keine antiquierte Weltanschauung, sondern eine moderne und muss auch entsprechend kritisiert werden.

Dem Protest der Hooligans wird der politische Hintergrund nicht abgenommen, sie würden bloß gegen „Muslime und Migrant_innen“ hetzen. Dabei stören sich die Hooligans tatsächlich an den Salafisten, allerdings nicht, weil sie ein ähnlich reaktionäres Weltbild besitzen, sondern weil diese der Nation schaden würden.
Wer dies den Hooligans abspricht, gerät in eine ähnliche Argumentation wie bürgerliche Politiker oder Journalisten. Nur die Gewalt der Hooligans wird kritisiert, das Anliegen nicht, denn es sei ja richtig, für die Nation einzustehen und die FDGO zu verteidigen. Zur Selbstlegitimation der eigenen Kritik wird den Feinden ihre Kritik einfach abgesprochen.

Der religiöse Fundamentalismus findet im Aufruf nur das Beispiel des IS im Irak, der auch erst mit der Bedrohung der Kurden in Syrien und im Irak im linken Mainstream Interesse findet. Islamismus existiert aber nicht nur dort. Auch in Deutschland gibt es Salafisten, die ihr reaktionäres Weltbild verbreiten. Der Iran ist bereits ein Staat, in dem der Islam als politische Ideologie sich institutionalisierte. Und das schon seit 35 Jahren.

Trotzdem unterstützen wir die Aktionen gegen die Hooligans. Kommt zahlreich nach Hannover und stellt euch gegen rechte Schläger sowie gegen den politischen Islam!

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Halt die Fresse, alter Mann

Oktober 21, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

hdfaltermann

Es darf keine Lesung von Günter Grass im Literarischen Salon der Uni Hannover geben!

Aufruf:
Mit fünfzehn in den Krieg zu ziehen, um für einen faschistischen Staat zu kämpfen, ist für viele glücklicherweise unvorstellbar. Der weltbekannte deutsche Autor Günter Grass aber meldete sich mit fünfzehn Jahren freiwillig für die Wehrmacht und wurde zwei Jahre später in die Waffen-SS aufgenommen. Dies hat Grass zugegeben, es hochstilisiert, gesagt, er bräche sein Schweigen damit. Was Grass nie zugegeben hat und das wird sich vermutlich auch nie ändern, ist der eigentliche Grund für seine Affinität gegenüber dem NS-Regime, nämlich sein Antisemitismus.
Der sich als „irgendwo links der Mitte“ verstehende Grass avancierte seit der Befreiung durch die Aliierten 1945 zunehmend zu einem vermeintlich gesellschaftskritischen, linken Autor und gewann an Popularität. Er trat in den 80ern in die SPD ein und nach der faktischen Abschaffung des Asylrechts 1994 wieder aus. Die Bezeichnung als „schlechtes Gewissen“ der Deutschen wurde laut, unter anderem weil Grass (völlig zu Recht) die Einsetzung von ehemaligen NSDAP-Funktionären in politische Ämter scharf kritisierte.
Doch erst 2006 hielt es der inzwischen mit dem Literatur-Nobelpreis ausgezeichnete Grass für nötig, die Öffentlichkeit über seine eigene Vergangenheit aufzuklären, über die eigene, tiefe Verstrickung in das NS-Regime und über die eigenen Verfehlungen. Der Versuch einer Entschuldigung, er habe ja keine Schüsse selber abgegeben und sei „nur“ für das Beladen der Waffen zuständig gewesen und überhaupt sei er nur der Wehrmacht beigetreten, um dem Elternhaus zu entfliehen, zeigten bei vielen Deutschen, die sich nicht mit der Schuld ihrer eigenen Familien auseinandersetzen wollten, große Wirkung.
Doch als Grass 2001 forderte, alle ehemaligen palästinensisch besiedelten Gebiete im heutigen Israel – also beispielsweise auch die Metropole Tel Aviv – an die palästinensische Bevölkerung „zurückzugeben“, wollte der Autor den Jüdinnen und Juden, an denen er selbst sich schuldig gemacht hatte, den Lebensraum entziehen und ihnen somit den einzigen Schutzraum, der Konsequenz aus dem Holocaust, berauben.
Nur zehn Jahre später verglich er die Situation in Kriegsgefangenschaft der Sowjetunion geratener deutscher Täter mit der der in Konzentrationslagern Gefolterten und Ermordeten und stellte beides auf eine Stufe.¹ 2012 dann brachte er das literarische Schundwerk „Was gesagt werden muss“ heraus, ein Gedicht, das außer der Süddeutschen Zeitung in Deutschland niemand veröffentlichen wollte. Im grausamen Stil einer pathetischen Selbstinszenierung faselte Grass von „letzter Tinte“, mit der er das Gedicht und die verschwiegene Wahrheit zu Papier brächte. Er stellte Israel, diese prekäre Notwehrmaßnahme gegen den Antisemitismus, als Gefahr für den Weltfrieden dar und warf dem Staat der Juden vor, einen Genozid an der iranischen Bevölkerung zu planen, da er sich gegen das selbstmörderische antisemitische Terrorregime in Teheran bewaffnet. Falls dieses nämlich in den Besitz einer Atombombe kommt, ist die Gefahr einer zweiten Shoah leider konkret vorhanden. Dabei bediente sich Grass des sekundären Antisemitismus, indem er ein Tabu der Israelkritik imaginierte, um es gleich darauf wieder zu brechen und sich somit zum mutigen Kämpfer der Gerechtigkeit zu stilisieren.
Grass zeigte also selbst, was er ist und was er auch 1942 schon war: ein Antisemit.
Der Literarische Salon in Hannover fiel schon Anfang 2014 negativ mit der Einladung des wegen antisemitischen Aussagen bekannten Journalisten Jakob Augstein auf. Damals sagte dieser selbst ab, der Literarische Salon aber beharrte auf der Meinung, es sei legitim, auch bekannten Antisemiten wie Augstein eine Bühne zu bieten. Auch dieses Mal bei der Einladung von Günter Grass scheint man sich bewusst über die Brisanz zu sein: „Was gesagt werden muss“ findet direkte Erwähnung auf dem Flyer des Salons.
Mit Grass tritt der 80-jährige Oskar Negt auf, ein deutscher Sozialphilosoph, ein Alt-68er. Mit der Unterstützung einer Erklärung, in der das iranische Regime zum Opfer der Allianz zwischen Israel und den USA gemacht wird, steht er Grass in nichts nach. Er ist trotzdem letztendlich Beiwerk des bekannteren Grass‘. Zwei Salon-Antisemiten erster Güte.

Wir fordern:
ANTISEMITISMUS KEINE BÜHNE BIETEN – GÜNTER GRASS AUSLADEN!

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http://bit.ly/1suLBdb

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Redebeitrag gegen die Einheitsfeier am 3.10.2014

Oktober 14, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

Hier folgt unser leider nicht abgespielter Redebeitrag zur Demonstration am 3. Oktober gegen den Tag der deutschen Einheit in Hannover:

Heute jährt sich der Tag der Eingliederung der DDR zum 24. Male. Am Maschsee toben sich die Deutschen aus und feiern ganz förmlich diesen Stichtag mit Bratwurst, Bier und Kinderschminken. Es geht um ihr nun wieder großartiges Land, das endlich die dunkle Geschichte überwunden habe. Richtig ist es, zu kritisieren, dass das was gefeiert wird keine große Familie ist, in der jeder für den anderen da ist, sondern ein gewalttätiges Verhältnis aus dem Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang folgen.
Doch uns reicht es nicht eine allgemeine Kritik der Nation und des Staates anlässlich dieser Veranstaltung zu leisten. Wir wollen kritisieren was denn nun gerade Deutschland so schlimm macht. Denn Deutschland ist kein Nationalstaat unter vielen. Als kapitalistischer Nationalstaat hat er zwar viele Gemeinsamkeiten mit anderen Staaten, doch gibt es auch eine Spezifik der deutschen Verhältnisse.

Der deutsche Nationalismus entstand im 19. Jahrhundert und reihte sich in die anderen europäischen Nationalbewegungen ein. Mit dem Aufbrechen der alten Wirtschaftsstrukturen und göttlicher Legitimation von Herrschaft brauchte es eine neue zuverlässige Herrschaftsstruktur. Die Nation wurde geboren. Sie war und ist der Kitt zwischen den Menschen in einem Staat, die jeden Tag aufs neue den wirtschaftlichen Kampf gegeneinander antreten müssen.
Doch der Nationalismus hier konstituierte sich anders als in Frankreich oder England. Während dort die Nation als Staatsbürgernation definiert wird, also als Zusammenschluss von Leuten mit selben Interessen am selben Ort, ist die deutsche Definition eine völkische. Wer zur Nation gehört ist deutsch, hat deutsches Blut, deutsche Vorfahren und kommt von deutschem Boden.

Die deutsche Nation wurde anders als in den Nachbarländern durch die althergebrachten Herrscher gegründet. Die politische Revolution blieb aus: Die Bürger waren wirtschaftlich im Kapitalismus angekommen, konnten aber politisch keinen Einfluss nehmen.
In der nationalen Ideologie wird eine nationale Geschichte erfunden. Die Geschichte der Deutschen beginne schon bei den Germanen und ziehe sich durch bis zur deutschen Reichsgründung. Dabei wehre sich das homogene deutsche Volk immer gegen Eindringlinge und Fremdherrscher. Sei es das römische Reich, die römisch-katholische Kirche oder Frankreich. Alle stünden im Gegensatz zum reinen, naturverbundenen deutschen Volke und verkörpern Dekadenz, Großstadt, Kosmopolitismus, Individualität und Liberalismus.

Neben Tugenden wie Ordentlichkeit und Pünktlichkeit spielt auch das besondere deutsche Arbeitsverständnis eine große Rolle. Arbeit ist hier nicht nur dazu da, den Lebensunterhalt zu verdienen sondern bekommt eine moralische Bestimmung. Sie wird im ideologisch-deutschen Bewusstsein zur Lebensaufgabe und damit zum Selbstzweck. Wer nicht arbeite, verrate das Kollektiv und wird als „Zigeuner“ oder „Asozialer“ verfolgt.
Wir haben nun also verschiedene Merkmale, welche die deutsche Nation auszeichnen, von anderen nationalen Ideologien abgrenzen und den späteren deutschen Antisemitismus eine neue Qualität geben: die völkische Definition der Nation, die obrigkeitsgesteuerte „Revolution“, die Abgrenzung zu den Feinden der Nation und ihren Werten und letztendlich das Verhältnis zur Arbeit.

In der Zeit der entstehenden Nationalstaaten taucht auch ein anderes neues Phänomen auf: Der Antisemitismus. Er lässt sich grundlegend als Judenfeindschaft fassen, die über die bisherige religiöse Ablehnung der Juden hinausgeht. In verschiedenen Spielarten werden die Probleme und Miseren der Menschen auf die Juden projiziert. Anders als im Rassismus jedoch steht der Jude hier gleichzeitig für Übermacht und Minderwertigkeit. Er stehe im Hintergrund und ziehe die Fäden des Weltkapitalismus. Ähnlich wie bei der Ablehnung der Feinde der Deutschen, wird auch den Juden Dekadenz, Geld und Großstadt, sowie Heimat- und Wurzellosigkeit vorgeworfen. Diese Zuschreibungen machen die Juden im Antisemitismus als nationsloses Individuum zur gewissenlosen, sich an Anderen bereichernden Anti-Nation.

In Deutschland fande der Antisemitismus einen besonderen Nährboden: Die Kombination aus völkischem Rassismus, der die Juden als naturgegebene Gruppe mit unverrückbaren Eigenschaften setzt, den gleichen Feindbildern der deutschen Nation und des Antisemitismus und das Verhältnis zur Arbeit. Dieses stellt die Deutschen in ihrer Selbstdarstellung moralisch höher. Der Jude arbeite nicht, er bereichere sich an der Arbeit Anderer, der ehrlichen schaffenden Arbeiter also der deutschen Nation. Schuld an Vereinsamung, Verelendung, Verknechtung und Verlassenheit sind hier nicht die abstrakten Verhältnisse, sondern die konkrete Personengruppe der Juden. Die Auflösung dieser Probleme wird hier auch nicht im Umwerfen eben dieser Verhältnisse gesehen, sondern in der Vernichtung der Juden und Jüdinnen, der Shoah. Diese folgte in ihrer letzten Konsequenz keiner ökonomischen oder militärischen Vernunft, sondern dem bloßen Ziel möglichst viele Juden zu vernichten. Währenddessen bildeten die Deutschen eine Volksgemeinschaft, in der das Individuum vollkommen aufging und nur noch für das Vorankommen der Nation existierte. Der geschlossene Burgfrieden zwischen Arbeitenden und Besitzenden wirkt als Sozialpartnerschaft bis heute nach.

Nach 1945 wandelte der Antisemitismus sein Äußeres. Nun ist es nicht mehr möglich, sich offen gegen die Juden auszusprechen und ihre Vernichtung zu fordern. Er zeigt sich, wie im restlichen Europa auch, entweder als geographische Ausformung des Antisemitismus, dem Antizionismus, also der Feindschaft zum neugegründeten jüdischen Staat Israel, welches der prekäre Versuch der jüdischen Selbstverteidigung und Konsequenz aus Auschwitz ist, oder als Verschwörungstheorie, bei der das Wort Jude durch beliebige Symbole, wie Bänker, Ostküste oder sonstige imaginierte Führungseliten ausgetauscht wird. Speziell in Deutschland ist jedoch der Umgang mit der Shoah. Der sekundäre Antisemitismus kehrt sich nicht trotz Nationalsozialismus und Judenvernichtung gegen die Juden, sondern genau deswegen. Die Deutschen können es den Juden nicht verzeihen, dass sie sich von ihnen umbringen ließen und so den Ruf Deutschlands in den Dreck zogen.
Doch trotzdem schaffte die nationale Geschichtsschreibung auch dieses Schandmal ins Positive zu verklären: Der Nationalsozialismus wurde in dieser zum Lehrstück für das deutsche Volk, aus dem es moralisch gestärkt hervor gehe. Diese Vergangenheitsbewältigung wird zur Legitimation für eine aggressivere Außenpolitik: Deutschland müsse wegen seiner Geschichte den Israelis auf die Finger hauen, den Balkan bombardieren und mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen.
Mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus und der Übernahme der DDR durch die BRD wird auch ein neuer nationaler Mythos erzählt: die friedliche Revolution. Nach ihr seien die Bürger der DDR einzig und allein für ihre Freiheit auf die Straße gegangen und hätten so den Sturz des SED-Regimes herbeigeführt. Folgen des Zusammenschluss und nachfolgenden nationalen Taumels sind die Pogrome in den 90ern in denen der deutsche Mob Asylbewerberheime anzündete. Auch Opfermythen und Schuldabwehr gehören weiter zum deutschen Ton. Die Sozialpartnerschaft und der Arbeitsethos sind weiterhin aktuell.

Die Kontinuitäten des deutschen Nationalismus ziehen sich also durch die Geschichte hindurch. Auch heute wird nicht nur Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang gefeiert, sondern auch die deutsche Geschichte. Arbeitsethos, Volksgemeinschaft und Antisemitismus sind Elemente, die sich im Nationalbewusstsein halten. Sie erfordern eine spezifische Kritik an Deutschland.

Kampf den deutschen Verhältnissen! Nie wieder Deutschland! Für den Kommunismus!

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Danke!

Oktober 14, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

Wir resümieren:
Die Demo war erstaunlich gut besucht mit 5000 Teilnehmer_innen, was sehr erfreulich ist. Es gab kraftvolle Agitation. Leider war es etwas schwer, eine große Außenwirkung auf Passant_innen zu erzielen.
Die Störaktion auf dem Fest waren sehr erfolgreich, bis die Cops anfingen, wahllos Menschen festzusetzen. Polizia merda!
Abends dann gab es sehr unübersichtliche Szenen am Refugeecamp, wo rechtsoffene Fußballatzen mehrfach Antifas angriffen und eine Genossin schwer verletzten. Wir sind bei dir!

Alles in allem können wir sehr zufrieden sein, sowohl inhaltliche als auch aktionistische Schwerpunkte gesetzt und wenigstens kurzzeitig die Reibungslosigkeit der deutschen Manifestation der Traurigkeit behindert zu haben. Nie wieder Deutschland! Danke, an alle, die da waren!

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Schall & Wahn – Den Kampftag der antisemitischen Internationale…

Juli 6, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

Am 25.07. wird in Berlin der al-Quds-Tag 2014 stattfinden. Aufmarschieren werden Antisemit_innen jeglicher Couleur. Ob Islamist_innen, Verschwörungsideolog_innen, deutsche Nazis oder deutsche Antiimperialist_innen: bindendes Element ist der Antisemitismus.
2 Regionalbündnisse widmen sich dem Thema mit Veranstaltungsreihen und Aufrufen. http://schallundwahn.blogsport.eu/

Das Ziel ist gemeinsam am 25.07. in Berlin gegen den dortigen al-Quds-Aufmarsch zu demonstrieren. Ab Hannover wird es auch eine organisierte Anreise geben. Anmeldung unter: schallundwahn@riseup.net

Die Veranstaltungsreihe in Hannover startet mit Hannes Bode am 9. Juli zur Ideologiekritik des Islamismus, Pavillon Hannover, 19 Uhr

Weiter geht es mit:
14.07. Mobilisierungsveranstaltung im UJZ Korn, 20 Uhr
16.07. Das iranische Regime & die Bedrohung Israels mit Stephan Grigat, Uni Hannover, Hauptgebäude, F128, 19 Uhr
23.07. Psychoanalyse des Antisemitismus mit Sebastian Winter, Uni Hannover, Hauptgebäude, F128, 19 Uhr

schall&wahn

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Schlandfrei!

Juni 2, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

„Endlich lernen die Deutschen wieder stolz auf ihr Land zu sein!“ solche oder ähnliche Sätze werden diesen Sommer wieder im ganzen Bundesgebiet zu hören sein. Das ganze Land wird eingefärbt durch Schwarz-Rot-Senfgelbe Plastikfähnchen. Auch rassistische Übergriffe werden sich wieder häufen und ganz Deutschland verfällt in einen vermeintlich unpolitischen patriotischen Taumel. Anlässlich der Fußball-WM der Männer in Brasilien zeigt sich Deutschland also von seiner widerlichsten Seite. Jede und jeder soll „unseren Jungs“ zujubeln, Menschen, die schlicht keine Lust auf Nationalismus, Rassismus und Sexismus passen da selbstverständlich nicht ins Bild. Da es aber glücklicherweise eben diese Menschen gibt, wollen wir euch Möglichkeiten bieten, dem Schwarz-Rot-Goldenen Wahn zu entfliehen, ohne, dass ihr euch 4 Wochen lang eingraben müsst. Lasst uns gemeinsam Feiern bis Deutschland Geschichte ist.

schlandfrei

Unsere Veranstaltungsreihe gegen die WM findet vom 16.06. – 13.07. statt und bietet folgende kulturelle Highlights:
Montag, 16.06.2014: Veganes Grillen vor der Sturmglocke um 18 Uhr
Freitag, 04.07.2014: Freiluftkino in der Korn mit „Into the Wild“ um 19 Uhr
Sonntag, 13.07.2014: Final-Kneipe in der Sturmglocke mit Cocktails, Techno und Schlandflaggenabgabe ab 20 uhr

Der Open Air für Samstag, den 5. Juli ist leider abgesagt.

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Nationalismus ist keine Alternative!

Mai 13, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

nationalismus header

Dies ist ein abgewandelter Text von uns, der ursprünglich auf die Bundestagswahl bezogen war.

Am 17. Mai veranstaltet die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ hier in Hannover eine Kundgebung zum Europawahlkampf mit ihrem Vorsitzenden, Bernd Lucke. Sie versucht, sich als Partei rechts von der CDU zu etablieren und will darum in das Europaparlament, was angesichts der aktuellen Umfragewerte realistisch scheint. Der thematische Aufhänger der AfD ist die Europolitik. Die AfD will den Euro abschaffen, da sie in ihm die Ursache allen Übels in der Eurozone sieht. Mit populistischen Wahlplakaten à la “Solide Währung statt Euro-Schuldenwahn” agitiert die AfD gegen die europäische Währung, die als Wurzel des Bösen angesehen wird. Allerdings ist das Problem der Eurokrise viel komplexer. Der einzige Grund, warum Deutschland ein Interesse an der “Rettung” Griechenlands hat, ist, dass viele deutsche Investitionen, griechische Staatsanleihen etc. zunichte wären, würde Griechenlands Wirtschaft komplett zugrunde gehen, was wiederum der deutschen Wirtschaft schaden würde. Die rigide Sparpolitik, die Deutschland dafür in Griechenland durchsetzt, ist inakzeptabel: die griechische Gesundheitsversorgung ist vollständig zusammengebrochen, viele Menschen stürzen durch staatliche Sparmaßnahmen in die Armut, verlieren ihre Lebensgrundlage. So erweist sich die Propaganda der Alternative für Deutschland als rechte Hetze.
Ein weiterer Punkt, der die klar rechte und rassistische Gesinnung der AfD offenbart, ist deren Position zur Einwanderung. “Deutschland braucht qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung” und “Ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können”1. Das sind Originalzitate aus dem Wahlprogramm der AfD. Mit dem Spruch „Einwanderung braucht klare Regeln“ wirbt die AfD sogar auf Wahlplakaten. Damit stellt diese klar, dass nur Menschen, die eine wirtschaftliche Verwertbarkeit darstellen, nach Deutschland einwandern dürfen und gleichzeitig wird untergründig den jetzigen Asylbewerbern vorgeworfen, ihre politische Verfolgung nur vorzutäuschen, um nach Deutschland zu kommen (“Ernsthaft […] verfolgt”). Das sind Argumente, die in den 1990er Jahren oft hervorgebracht wurden, als Rechte und normale Deutsche Asylantenheime in Brand steckten2. Es ist angesichts der wirtschaftlichen wie humanitären Lage in vielen Ländern der Welt pervers, zumal das Grundrecht auf Asyl seit 1993 faktisch abgeschafft ist. Zudem ist es rassistisch, da nur Menschen, die von Geburt an die deutsche Staatsbürgerschaft haben und sich vollkommen an die deutsche Mehrheitsgesellschaft anpassen oder einen Nutzen für die deutsche Wirtschaft haben, das Recht zugesprochen wird, hier dauerhaft zu leben.
Das Gefährliche an der AfD ist ihre Salonfähigkeit. Die Mitglieder und treibenden Kräfte kommen hauptsächlich aus der gehobenen Mittelschicht. Das heißt, die AfD besteht aus Professoren, Ärztinnen und Beamten. Während “klassische” rechtspopulistische Parteien wie Pro Deutschland vor allem aus älteren Männern – Wutbürger und Verschwörungstheoretiker – bestehen, hat die AfD ein größeres Gewicht in der Zivilgesellschaft und der öffentlichen Wahrnehmung. Dies zeigt sich z.B. darin, dass die AfD, obwohl sie erst im Frühling letzten Jahres gegründet wurde, die FDP überholt hat und wahrscheinlich – von der niedrigen Wahlbeteiligung profitierend – mit an die 5% der Stimmen in das Europaparlament einziehen wird.
Die AfD will den Nationalismus als Alternative anbieten. Dieser wäre aber nur eine Verschärfung der jetzigen Verhältnisse, den Nationalismus heißt immer Ausschluss von Anderen. Dies ist gefährlich und steht unserer Vorstellung vom schönen Leben entgegen.

Nationalistische und rassistische Politik unmöglich machen! Für etwas Besseres als Deutschland!
Kundgebung / 17. Mai / Grupenstraße Ecke Schmiedestraße / 12 Uhr

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Open Air im Welfengarten!

Mai 5, 2014August 29, 2016
by Belle Vie

Am Freitag, dem 9. Mai, findet anlässlich des Tages der Befreiung wieder ein Befreiungsfest statt. Dieses Jahr Open Air, umsonst und mit elektronischer Tanzmusik im Welfengarten. Inhaltlich steht das Ganze unter dem altbewährten Motto „Wer nicht feiert, hat verloren!“
Mit: NINA NOIR & MORIARTY | SOCIOLECT

wer nicht feiert, hat verloren (immer noch)